Fraktion DIE LINKE Dessau-Roßlau – Bemerkenswertes aus den Ausschüssen des Stadtrates

Bemerkenswertes aus den Ausschüssen des Stadtrates

Geld für die Handballer

Geld für Handballer nach dem Aufstieg – Mz v. 26.2.2016.
Nach dem Lesen des Artikels frage ich mich, ob die Stadtratsfraktion DIE LINKE in der gemeinsamen Beratung des Hauptausschusses und des Finanzausschusses zum Haushalt 2016 anwesend war.
Vor Tagen wurden noch unsere 21 Anträge und 6 Prüfaufträge erwähnt, aber bei der Abstimmung über die Aufnahme der Anträge und Prüfaufträge finden wir nicht statt. Dabei haben wir in der letzten Sitzung noch mal drei Anträge eingebracht. Nur zur Erinnerung, in dem Artikel sind allein sieben Punkte von der Fraktion DIE LINKE eingebracht worden:
- Erhöhung der finanzielle Unterstützung des Dessauer Handballvereins um 60.000,- Euro
- Finanzielle Unterstützung des Junkersfestes um 2.000,- Euro
- 7.500 Euro für TuS Kochstedt zur Erhöhung des Zaunes
- Symbolische Haushaltsstelle für das Jubiläum Bauhaus 2019
- Erhöhung der Zuschüsse an die Ortschaften Roßlau, Waldersee, Mildensee, Kochstedt, Mosigkau und Kühnau zur schrittweisen Angleichung an die Ausstattung anderer Ortsteile mit einer Ausstattung von 7,50 je Enwohner auf 1,50 bzw. 2,-€ pro Einwohner
- Finanzielle Unterstützung der Stadtteilbeiräte mit 2.000,- € in 2016 wurde abgelehnt, da erst der Bedarf ermittelt werden soll.
- Keine Streichung der Geschwisterermäßigung bei den Kita-Gebühren und Anhebung der Vergütung der Kindertagespflegepersonen entsprechend der Tariferhöhung wurde nur als Prüfauftrag übernommen zwecks inhaltlicher Abstimmung im Fachausschuss.
Unsere eingebrachten 24 Anträge sind keine Sonderwünsche, sondern Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation unserer Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dessau-Roßlau.

Stadträtin Heidemarie Ehlert, Fraktion DIE LINKE