Fraktion DIE LINKE Dessau-Roßlau – Das Jahr 2016

Das Jahr 2016

Der Rückblick

Wort und Tat, das macht den Unterschied, wenn es um die Politik unserer Fraktion im Stadtrat von Dessau-Roßlau geht. Der Rückblick auf das Jahr 2016 macht dies mal wieder deutlich. Hier einige Beispiele:

Stadtbezirksbeiräte haben sich konstituiert (BV/417/2015/I-08)

Im Februar haben die konstituierenden Sitzungen der Beiräte in den fünf Stadtbezirken stattgefunden. An dieser Entwicklung war die Fraktion DIE LINKE maßgeblich beteiligt.
Die Vorbereitung der ersten Sitzung der Stadtbezirksbeiräte haben wir sehr ernst genommen und im Vorfeld gemeinsam mit allen Beiräten unserer Liste organisatorische und strukturelle Aspekte besprochen und Fragen beantwortet. Uns freut es insbesondere, dass die Wahlen komplikationslos und mit Sachverstand abgelaufen sind. Eine konstruktive beharrliche Arbeit in den letzen Monaten unsererseits hat zum Erfolg geführt. Durch Analysen im jeweiligen Quartier, durch direkte Einflussnahme und Mitbestimmung der BürgerInnen werden Schlussfolgerungen und Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität bestimmt.
Aus den Gesprächen in Klausur- bzw. Arbeitstagungen im Juni und Dezember 2016 mit Fraktions- und Ortschaftsratsmitgliedern Der Linken ist erkennbar, dass alle Beiräte ihre Aufgaben sehr ernst nehmen, Initiative zeigen und ihr Mitsprecherecht einbringen wollen.
Dazu wünschen wir allen Beiräten weiterhin ein gutes Miteinander und viel Erfolg.

Ostern im Stadtpark

Es ist nun schon eine langjährige Tradition der Linken, dass am Ostermontag über 300 Ostereier im Stadtpark für Kinder versteckt werden. Der Osterhase verteilt noch Süßigkeiten an die Kinder bis zu 12 Jahren. Kleine Preise, wie Puzzle, Quartetts, Autos oder kleine Plüschtiere sind zu gewinnen. Auch in diesem Jahr warteten bereits zeitig die ersten Kinder und Eltern auf den Osterhasen, bevor um 10 Uhr die Ostereiersuche startete. Ca. 200 Kinder und Eltern fanden am Ostermontag den Weg in den Stadtpark und beteiligten sich an der Suchaktion. Nach Abschluss der Ostereiersuche haben die Kinder ihre kleinen Preise ausgesucht. Aber auch die Kinder ohne Eier gingen nicht leer aus. Da gab es Schokoladenosterhasen oder andere Süßigkeiten oder einen Trostpreis.
Es macht immer wieder Spaß die lachenden Kinderaugen zu sehen.

Baugebiet „Große Lobenbreite“ in Kleinkühnau (Baubeginn am 11.Mai 2016)

Mit der Beschlussvorlage BV/256/2013/VI-61 vom 11.12.2013 wurde durch den Stadtrat Dessau-Roßlau das Entwicklungskonzept für den Ortsteil Kleinkühnau einstimmig bestätigt. Das Unternehmen DIRINGER & SCHEIDEL ist bereits seit 1990 in Dessau-Roßlau ansässig und als Erschließungsträger für die „Große Lobenbreite“ seit Anfang der 90er Jahre tätig.
„Die Vermessung der Grundstücke ist seit Anfang 2016 abgeschlossen“, erläuterte Heinz Scheidel. „Derzeit sind die Archäologen noch am Zug, doch bis zum Sommer werden wir die Erschließung der ersten 50 Einfamilienhaus- Grundstücke abgeschlossen haben. Parallel starten wir nun mit dem Verkauf der Grundstücke, die Nachfrage ist da“.
Scheidel drückte auch Ortsbürgermeister Ralf Schönemann in Hinblick auf die Entwicklung von Kleinkühnau seine Anerkennung aus. Die gute Infrastruktur im Stadtteil – mit einer entsprechenden Nahversorgung, eine zeitgemäße Kindertagestätte und Grundschule sei das Ergebnis seines unermüdlichen Einsatzes für den Stadtteil.
Ralf Schönemann indes verleih seiner Freude Ausdruck, dass es nun mit dem neuen Baugebiet vorangehe. Gerade Familien biete es ausgezeichnete Wohnmöglichkeiten. Er bekräftigte an dieser Stelle nochmals seine Idee, die durch das Baugebiet führende Stichstraße nachdem einstigen Architekten und BAUHAUS-Direktor Ludwig Mies van der Rohe zu benennen.“
Leider fand diese Idee im Stadtrat am 31.08.2016 keine Mehrheit.

Grundsteinlegung Stadtschwimmhalle am 22. Juni

Auszug aus der Rede des Vorsitzenden des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt Herrn Ralf Schönemann: „ … Nun wird der Wunsch Realität. Einfach war der Weg bis zum heutigen Tag nicht. Heftig wurde um den geeigneten Standort und die erforderlichen Standards … gestritten. Am Schluss der Debatte zeigten Ausschüsse und der Rat, dass es sich lohnt in der Sache konstruktiv zu streiten. Wir entschieden uns für eine Modulbauweise, die das Nachrüsten von Wünschen, wie Springturm, Sauna oder Spaßbereich je nach Kassenlage ermöglicht. Den Pessimisten kann man erfreulicherweise mitteilen, dass Planung, Bauablauf und Kosten sich im Rahmen des Budgets und der Terminstellung befinden. Ich möchte an dieser Stelle nicht unerwähnt lassen, dass dies auch ein Produkt der guten Arbeit des Amtes für zentrales Gebäudemanagement unter der Leitung von Herrn Bekierz und seinem Team ist. Mit dem heutigen Standort und dem gestalteten Projekt gehen vier wesentliche Ziele in Erfüllung:
1. Die Innenstadt erhält einen neuen Magneten
2. Unser Sportforum am Paul-Greifzu-Stadion wird durch eine weitere attraktive Sportstätte komplettiert
3. Die Bauhausstadt und die Sportstadt Dessau-Roßlau greifen ineinander
4. Der Schulsport erhält eine Sportstätte, in der das Schwimmen, eine lebensnotwendige Fähigkeit, erlernt werden kann.“

Die Landesgartenschau 2022 – Riesenchance für eine zukunftsweisende Stadtentwicklung

Die Fraktion die Linke kämpfte gemeinsam mit verschiedenen Mitgliedern anderer Fraktionen des Stadtrates für eine überzeugende Mehrheit zur Bewerbung der Landesgartenschau 2022. Wir sehen die Chance aus der pessimistischen Betrachtungsweise auszubrechen und das Bild unserer Heimatstadt Lokal, National und International erheblich zu verbessern.
Die Landesgartenschau ist die logische Fortsetzung der Ausgestaltung des Masterplanes Bauhausstadt. Das vorliegende Konzept der Stadt Dessau-Roßlau erfüllt dieses mit dem Ziel die Innenstadt barrierefrei, nachhaltig und originell die Mulde und den Tiergarten einzubinden. Genau das entspricht dem langgehegten Wunsch vieler Bürger Dessau-Roßlaus. Wir Linken haben ein gutes Gefühl die Landesgartenschau 2022 tut Dessau-Roßlau gut. Deshalb: Wer unsere Heimatstadt wirklich schätzt, stellt sich der Herausforderung und unterstützt die Bewerbung Dessau-Roßlaus für die Landesgartenschau 2022.

Bildung der Projektgruppe „Bauhausstadt 100 / 2019“

Im Stadtrat am 07. Dezember wurde eine Beschlussvorlage der Fraktion DIE LINKE eingebracht und beschlossen, für die würdige Vorbereitung des 100 jährigen Jubiläums des Bauhauses im Jahr 2019 eine städtische Projektgruppe „Bauhausstadt 100/ 2019“ zu bilden. Die Leitung der Projektgruppe wird der Beigeordnete für Wirtschaft und Kultur Herr Dr. Reck als Koordinator übernehmen.
Wir sehen in der Bildung einer städtischen Projektgruppe ein geeignetes Mittel und Instrumentarium das Jubiläumsjahr in würdiger und ansprechender Form vorzubereiten. Die Projektgruppe berät, beaufsichtigt und gibt Empfehlungen zu grundsätzlichen Entscheidungsfragen für Planung, Strategie, Struktur und Personal.

Arbeitsplan und Schwerpunkte unserer Fraktionsarbeit im 1. Halbjahr 2017:

1. Klausurtagung der Fraktion in Wörlitz am 25. Februar Thema: Halbzeit in der Wahlperiode. Was haben wir erreicht? Welche Aufgaben stehen uns bevor?
   Eingeladen der Oberbürgermeister und Beigeordnete.

2. Fraktion vor Ort im April: Jobcenter Dessau-Roßlau Frau Ines Blaschczok
   Thema: Integration von Langzeitarbeitslosen und Flüchtlingen

3. Schulungs- und Kongresszentrum der IDT Biologika auf dem Gelände der ehemaligen Schade-Brauerei, Einladung der Projektgruppe im Mai
   Thema: Arbeitsstand zum Errichten des Gebäudekomplexes

4. Sport vor Ort im Juni: Die Fraktion besucht das Vereinszentrum
   Askanische Straße 152 und Kegelabend (Abschluss 1. Halbjahr – Sommerpause)

H.-J. Pätzold Fraktionsmitarbeiter