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Stadtbezirksbeiräte

Stadtbezirksbeiräte

Seit nunmehr zweieinhalb Jahren leisten die neuen Stadtbezirksbeiräte (SBB) eine sehr gute Arbeit. Es hat sich gelohnt Dessauer Bürger zur Mitwirkung im eigenen Quartier zu gewinnen. Konkret und sensibel spüren die SBB Stärken und Schwächen ihres Stadtbezirkes auf und suchen gemeinsam mit Rat und Verwaltung nach Lösungen zur Verbesserung der Lebensqualität im Zuständigkeitsbereich.
Unsere Fraktion war maßgeblich an dieser Entwicklung beteiligt, freut sich darüber, dass das Wort des Bürgers ernst genommen wird und Veränderungen ermöglicht werden. Natürlich wurde schnell sichtbar, das im Stadtgebiet so manches auf Veränderung drängt. Die Probleme aufzuzeigen und auf Veränderungen zu drängen, gefällt nicht jedem. Wir vertreten konsequent die Meinung, dass dort, wo der Bürger ernst genommen wird, auch die Identifikation mit unserer Heimatstadt wächst.

Mit der Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG) des Landes und der damit verbundenen Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dessau-Roßlau entstand in den Diskussionen der Eindruck an der Stellung bzw. Struktur der SBB etwas ändern zu wollen. Die Ideen zur Frage der Neuordnung der SBB reichten von einer flächendeckenden Aufteilung der gesamten Stadt in Ortschaften bis hin, dass ähnliche Gremien wie z.B. eine „Stadtteil AG“ oder ein Quartiersmanager den Stadtbezirk vertreten sollten.

Nach intensiver Diskussion in der Arbeitsgruppe Hauptsatzung wurde übereinstimmend festgestellt, dass die bestehenden Strukturen belassen werden und zunächst weitere Erfahrungen in der Arbeit der SBB gesammelt werden sollen. Das heißt auch, dass zur Kommunalwahl 2019 keine weiteren Ortschaftsräte über die bisherigen hinaus zur Wahl stehen.

Zurzeit steht die Verbesserung der finanziellen Ausstattung der SBB auf der Tagesordnung. Ein Schwerpunkt unserer Fraktionsarbeit für 2018/19.

Ralf Schönemann, Fraktionsvorsitzender

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